Seien wir mal ehrlich! Unser Bild vom Staatsanwalt, männlich oder weiblich, ist wesentlich durch den „Tatort“ oder andere TV-Filme, bestenfalls durch gelegentliche Auftritte von „echten“ Staatsanwälten in den Abendnachrichten geprägt. Im Fernsehkrimi geben sie üblicherweise den „Bremser“, der den engagierten Ermittlern der Kripo Steine in den Weg legt, ihnen einen Durchsuchungsbeschluss versagt oder der sich gar als korrupter „Amigo“ einflussreicher Politiker entlarvt.

Kein strahlender Held, der auch mal ohne amtliche Anordnung eine Tür eintritt, nach dem Motto „Gefahr im Verzug ist immer“, oder der einem persönlichen Verdacht folgend, „das sagt mein Bauchgefühl“, eine schräge Type einem etwas intensiveren Verhör aussetzt, „der hatte schon bei der Festnahme Nasenbluten“. Auch in der realen Welt geraten Staatsanwälte nicht selten zwischen die Fronten, so bei den Missbrauchsfällen in Kiel. Die Sozialbehörde: Nach dem ersten Missbrauchsfall „hätten Kripo, Staatsanwaltschaft und Gesundheitsamt reagieren müssen.“ Die Reaktion der Polizei: „Man habe zügig und intensiv an der Aufklärung beider Straftaten gearbeitet und sich nichts vorzuwerfen.“ Auch die Staatsanwaltschaft folgte prompt mit einer Stellungnahme: „Es sei nicht Pflicht der Polizei oder der Staatsanwaltschaft, eine Einweisung in die Psychiatrie zu veranlassen, sondern Aufgabe des Gesundheitsamtes.“











Medienbild und Wirklichkeit

So schafft man kein Vertrauen in die Institutionen. Nein, glücklich über dieses Bild ihres Berufsstandes ist auch Ulrike Stahlmann-Liebelt, Oberstaatsanwältin in Flensburg, nicht. Wir besuchten sie in ihrem Büro im Flensburger Justizgebäude und wollten abseits von TV-Krimi und Mediengetöse erfahren, was ein Staatsanwalt wie zu verantworten hat, welche Aufgaben ihm das Gesetz zuweist und wie die Zusammenarbeit von Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht in der Praxis funktioniert. Ulrike Stahlmann-Liebelt ist das Gesicht der Flensburger Staatsanwaltschaft in der Presse und im Fernsehen. In aktuellen Fällen erläutert sie vor den Kameras den Stand der Ermittlungen. Diese Offenheit gegenüber der Öffentlichkeit wurde nicht immer gepflegt. In früheren Jahren gab sich die Staatsanwaltschaft eher zugeknöpft. Mit ein Grund, warum so wenig über die Funktion und das Funktionieren der Staatsanwälte bekannt ist.

Dabei ist die Staatsanwaltschaft, nicht die Polizei, Herrin eines Ermittlungsverfahrens, ob Einbruch, Diebstahl, Raub, Sexual- oder Tötungsdelikte. Alle Ermittlungsakten der Polizeidienststellen des Landgerichtsbezirkes Flensburg gehen über den Schreibtisch von Ulrike Stahlmann-Liebelt oder die ihrer 23 Kolleginnen und Kollegen. Zum Flensburger Gerichtsbezirk gehören Amtsgericht Flensburg, Amtsgericht Husum, Amtsgericht Niebüll und das Amtsgericht Schleswig. Das operative, also praktische „Geschäft“ allerdings, da stimmt die Wirklichkeit mit der Fiktion von Literatur und Film überein, übernehmen in aller Regel die Beamten und Beamtinnen der Polizei, je nach Delikt der Schutz- oder Kriminalpolizei. Sie haben die Ausbildung, die Ausstattung und die Erfahrung, um in einem Kriminalfall Daten zu sammeln, Zeugen und Verdächtige zu befragen und die Ermittlungsergebnisse sorgsam zu dokumentieren, damit sie gegebenenfalls vor Gericht Bestand haben.

„Steht die Akte, fällt der Täter“, ist eine übliche Metapher, die beschreibt, worauf es bei einer Ermittlung vor allem ankommt: Eine lückenlose und schlüssige Dokumentation aller Spuren, Aussagen und Indizien. Eine entscheidende Aufgabe der Staatsanwälte, sagt Ulrike Stahlmann-Liebelt, ist darüber zu wachen, dass die Recht- und Ordnungsmäßigkeit des Verfahrens gewahrt wird.

Ein fehlendes Beweismittel, ein Widerspruch in den Aussagen, eine inkorrekte Ermittlungsmethode bringen im schlimmsten Fall das Ermittlungsgebäude zum Einsturz. Die Kompetenzen der Staatsanwaltschaft gehen allerdings weit über diese Kontrollfunktion hinaus. Staatsanwälte können auch selbst aktiv werden, Beschuldigte vernehmen, eigene Ermittlungen anstellen. Und sie können Anträge auf Durchsuchungen stellen, auf Telefon- und Handyüberwachung.

So nicht

Der Klassiker in vielen Fernsehkrimis: Es ist mitten in der Nacht. Die ermittelnden Polizeibeamten sitzen schon seit Stunden frierend in ihrem Wagen und beobachten die Villa des Verdächtigen. Vor Stunden hat er mit einem obskuren Paket – vermutlich Drogen – sein Haus betreten. Jetzt verlässt er es mit kleinem Handgepäck – vermutlich auf dem Weg zum Flughafen.

„Das ist die Gelegenheit, das Haus zu durchsuchen“, sagt Max Ballerdrauf zu seinem Kollegen Freddy Schreck. Der nickt und zieht sein „Lock-Picker Set“ aus der Tasche. In wenigen Sekunden ist die Tür auf. Es dauert nur Minuten, bis sie das Drogenpaket im Kühlschrank gefunden haben. „Der sitzt die nächsten zehn Jahre in Santa-Fu. Das ist so sicher, wie ich Max Ballerdrauf heiße.“

So sicher, wie Max Ballerdrauf nicht der Name des Ermittlers ist, so sicher ist auch, dass aufgrund dieser Art der Beweissicherung der Verdächtige vor Gericht nicht mit einer Verurteilung rechnen muss. Die Beamten im Film haben alles falsch gemacht, was das Gesetz – nicht – hergibt.

Fehler Nr. 1: Eine Hausdurchsuchung muss durch die Staatsanwaltschaft und einen Richter genehmigt werden. Bei Gefahr im Verzuge, die hier nicht gegeben war, reicht die Anordnung eines Staatsanwaltes.

Fehler Nr. 2: Die Hausdurchsuchung während der Nachtzeit ist nur unter engen Voraussetzungen zulässig.

Fehler Nr. 3: Richter oder Staatsanwalt sind bei der Durchsuchung dabei. Ersatzweise sind ein Gemeindebeamter oder zwei Mitglieder der Gemeinde als Zeugen hinzuziehen.

Für die Dramaturgie eines Filmes mag unser Beispiel angemessen sein. In der Realität hat diese Art der Ermittlungstätigkeit nichts zu suchen. Die gesicherten Beweismittel wären vor Gericht nicht verwertbar. Die gesamte, vielleicht monatelange Ermittlungsarbeit ein Fall „für die Tonne.“ Ulrike Stahlmann-Liebelt erläutert die Hintergründe: „In unserem (Grund-)gesetz ist die Unverletzlichkeit der Wohnung ein hohes Gut, genauso wie die persönliche Freiheit. Der Gesetzgeber hat hohe Hürden aufgebaut, damit diese Grundrechte nicht leichtfertig verletzt werden.“

Aus diesem Grund dürfen auch Tatverdächtige nicht so mir nichts, dir nichts ihrer Freiheit beraubt, also „verhaftet“ werden. Die Beantragung von Haftbefehlen gehört ebenfalls zur Aufgabe der Staatsanwälte. Die Anträge müssen dem Ermittlungsrichter ausführlich und schlüssig die Beweislage darlegen und belegen, damit ein „dringender Tatverdacht“ angenommen werden kann. Eine bloße Vermutung oder das berühmte „Bauchgefühl“ eines Ermittlers reichen dazu nicht aus.

Ein dringender Tatverdacht wird dann angenommen, wenn aufgrund der Beweislage eine Verurteilung vor Gericht zu erwarten ist. Zur Bewertung eines Haftgrundes, zum Beispiel der Fluchtgefahr, ist nicht nur die Schwere der Tat, sondern auch das soziale Umfeld des Tatverdächtigen zu berücksichtigen. Hat er einen festen Wohnsitz, feste Arbeit, ist er sozial eingebunden, ist er vermutlich Ersttäter? Das würde gegen eine Untersuchungshaft sprechen.

Im Fernsehkrimi kommen daher die sogenannten angesehenen Bürger, verschwippt und verschwägert mit der Prominenz, möglichst noch Mitglied einer staatstragenden Partei, in den Augen der Zuschauer zu gut weg. So einfach ist es nicht. Dem Bauunternehmer mit Zweitwohnung auf den Kaimaninseln oder dem eigenen Jet könnte man unterstellen, dass er sich durch Flucht der Verantwortung entziehen könnte, dabei noch Beweismittel verschwinden lässt. Das würde eher für eine Haft sprechen.

„Was ist mit Straftaten von Flüchtlingen“, fragten wir Ulrike Stahlmann-Liebelt. „Fester Wohnsitz? Soziale Einbindung? Arbeit?“ „Da müssen wir genau hinschauen. Aber nicht automatisch spricht der Status als Flüchtling gegen sie. Viele sind mit ihrer Familie hier. Das spricht eher gegen eine Fluchtgefahr. Es muss immer individuell geprüft werden.“ Andrerseits wird die Unterkunft in einer Erstaufnahmeeinrichtung nicht als fester Wohnsitz zu beurteilen sein. Die Staatsanwaltschaft Flensburg hat gemeinsam mit der Polizei und dem Amtsgericht Flensburg in den vergangenen Wochen Bedingungen geschaffen, um die Möglichkeiten der Hauptverhandlungshaft und des beschleunigten Verfahrens in diesen Fällen noch besser zu nutzen.“

Sexualdelikte

Ein in der Öffentlichkeit, aber durchaus auch bei den Ermittlern emotional aufgeladenes Thema sind Sexualdelikte, vor allem, wenn sie sich gegen Kinder richten.  Der Kieler Fall. Dort wurde ermittelt wegen eines sexuellen Vergehens gegen ein Kind. Ein Tatverdächtiger kam jedoch nicht in Haft. Erst als gegen den Verdächtigen wegen eines zweiten Falles ermittelt wurde, lagen nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft und des Gerichtes ausreichende Haftgründe vor. Die in der Presse veröffentlichte Begründung: Es konnte beim ersten Fall nicht von einer Wiederholungsgefahr ausgegangen werden. Es müssten dafür mindestens zwei ähnlich gelagerte Taten vorliegen. Ulrike Stahlmann-Liebelt wollte sich zu dem konkreten Fall nicht äußern, sagte aber allgemein: Bei Straftaten wie Einbruch, Diebstahl, Erpressung, Brandstiftung etwa gilt tatsächlich die Regel, dass erst mit der zweiten Tat von einer Wiederholungstat gesprochen werden kann und damit entsprechende Haftgründe vorliegen. Anders jedoch bei Sexualdelikten. Dort gibt es wegen der besonderen Struktur der Beschuldigten nach Abwägung der Umstände durchaus die Möglichkeit, nach einer Ersttat einen Haftbefehl wegen Wiederholungsgefahr zu erlassen.

Haft als letztes Mittel, wenn vorher andere Maßnahmen, etwa eine psychiatrische Untersuchung bzw. Unterbringung oder die Einschaltung des Sozialpsychiatrischen Dienstes nicht in Betracht kommen. „In Flensburg“, so betont die Oberstaatsanwältin, „gibt es insbesondere zu den Themen Sexualdelikte, häusliche Gewalt und Stalking eine enge Zusammenarbeit zwischen Polizei, Staatsanwaltschaft, Jugendamt, Gesundheitsamt, Frauenberatung u. a. Wir treffen uns in unterschiedlicher Zusammensetzung mehrfach im Jahr und fragen uns, was gut gelaufen ist und wo wir unsere Arbeit noch verbessern können. Schleswig-Holstein ist dabei, nicht zuletzt aufgrund der gut ausgebildeten Mitarbeiter, Vorreiter.“

Der Ankläger

Die Staatsanwältin Ulrike Stahlmann-Liebelt ist nicht nur Herrin eines Ermittlungsverfahrens, sie ist auch Vertreterin der Anklage vor Gericht. Sind alle Ermittlungsergebnisse zusammengetragen, übernimmt die Staatsanwältin eine weitere Verantwortung: „Wir entscheiden, ob ein Sachverhalt einem Gericht zur Aburteilung vorgelegt werden kann oder die Beweismittel nicht ausreichen, um eine(n) Beschuldigte(n) zu überführen.“ Nicht jede Straftat führt demnach automatisch vor den Richtertisch. So kann das Verfahren etwa gegen eine Geldauflage eingestellt werden. Möglich ist das bei einem „Vergehen“, nicht bei schweren „Verbrechen“. Der Beschuldigte und das Gericht müssen mit der Auflage einverstanden sein. Statt einer Geldauflage können auch gemeinnützige Arbeiten oder Wiedergutmachungen verhängt werden. Dabei geht es nicht immer um geringfügige Taten und nicht selten um ansehnliche Bußgeldsummen. Ein prominentes Beispiel: Das Strafverfahren gegen den Limburger Bischof Tebartz-van Elst. Gegen ihn wurde 2013 wegen falscher eidesstattlicher Versicherung ermittelt. Das Amtsgericht Hamburg stellte das Verfahren gegen Zahlung von 20.000 Euro ein. Vorteil für den Beschuldigten: Es erfolgt keine Eintragung im Bundes- oder Verkehrszentralregister. Er gilt danach nicht als vorbestraft. Nachteil: In der öffentlichen Meinung haben solche Entscheidungen häufig ein „Geschmäckle“. Es entsteht der Eindruck, dass sich ein Beschuldigter durch solch eine Zahlung freikaufen könne.

Bei geringfügigen Taten kann das Verfahren vor Gericht durch ein schriftliches Verfahren, einen sogenannten Strafbefehl ersetzt werden. Auch nach einer gerichtlichen Entscheidung ist die Arbeit der Staatsanwälte nicht abgeschlossen. Sie sind dafür zuständig, dass die ausgesprochene Strafe vollzogen wird, d. h. der Verurteilte die Geldstrafe auch wirklich zahlt, er die Haft antritt oder die Bewährungsauflagen erfüllt.

Der Mensch als Opfer oder Täter

Der Gang zu Gericht kann für Opfer wie Täter zum Trauma werden. Der abgebrühte, emotionslose Mehrfachtäter, den die Gerichtsverhandlung völlig kalt lässt, ist nicht die Regel, sondern die Ausnahme. Das Opfer oder der Zeuge, der gut vorbereitet, seelisch gefestigt und sachlich argumentierend dem Gerichtsverfahren beiwohnt, ebenso. Besonders sensibel müssen Staatsanwaltschaft und Gericht vorgehen, wenn Kinder und Jugendliche beteiligt sind.

Ulrike Stahlmann-Liebelt hat sich seit vielen Jahren mit jugendlichen Straftätern, häuslicher Gewalt und Sexualstraftaten befasst. Sie ist über ihren Beruf hinaus ehrenamtlich engagiert. Bei jugendlichen Straftätern, insbesondere Wiederholungstätern, geht die Schere zwischen öffentlicher Meinung und Rechtsprechung besonders weit auseinander. Ein Thema, das wir eingehend in einem eigenen Beitrag darstellen wollen.

Ebenso wie für Kinder, stellt die Rolle als Zeuge oder Zeugin vor Gericht auch für erwachsene Opfer eine große Herausforderung dar. Sie bedürfen insbesondere bei Gewalttaten der Vorbereitung und Betreuung. Seit Mitte der 90er Jahre gibt es für diese Opfergruppen in Schleswig-Holstein eine besondere Prozessbegleitung. Während unseres Gespräches mit der Flensburger Oberstaatsanwältin ist auf dem Tisch ein Tuch ausgebreitet, auf dem mit kantigen und runden Holzklötzen eine Szenerie dargestellt ist, eine Gerichtssituation mit Richtern, Schöffen, Angeklagtem, Verteidiger und dem Staatsanwalt. Kein Spielbrett für Kinder, sondern Hilfe für die Vorbereitung auch erwachsener Prozessbeteiligter auf die Verhandlung.

Ulrike Stahlmann-Liebelt setzt sich dafür ein, dass der Opferschutz mehr in den Vordergrund rückt. Insbesondere älteren Menschen sollte die belastende Vernehmung vor Gericht möglichst erspart werden. Hier könnte die bereits vorhandene Videotechnik mehr genutzt werden.

Ein Projekt ist mit der Stadt Flensburg noch in der Entwicklung: Die zeitnahe „niedrigschwellige“ Unterstützung von Kindern, die häusliche Gewalt miterleben mussten. Häusliche Gewalt bedeutet eine enorme seelische Belastung, die sie oft nur mit professioneller Hilfe bewältigen können.

Staatsanwalt – Front oder Schreibtisch

Zurück zum Fernsehkrimi. Dort ermitteln nicht nur Dutzende von Kommissaren von Hamburg bis München, Münster bis Leipzig. Das ZDF hält seit 2005 unerschütterlich an seiner Titelrolle des Wiesbadener Staatsanwaltes Bernd Reuther fest. Wie die Ermittler ist auch er eine Kunstfigur. Begleitet er „seine“ Kommissare doch lieber an den Hotspots des Verbrechens anstatt am Schreibtisch im Justizgebäude Akten zu wälzen. Die Wahrheit, das haben wir jetzt verstanden, ist weniger spektakulär. Akten statt Action bestimmen den Alltag des Staatsanwaltes.

 

Bericht und Foto: Dieter Wilhelmy 

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