Es gab wohl in der Vergangenheit keinen Oberbürgermeister, der nicht für sich in Anspruch genommen hätte, den Dialog mit dem Bürger zu pflegen. Das gehört zum Pflichtprogramm jedes Stadtrepräsentanten. Wie das allerdings von den Betroffenen wahrgenommen wird, ob ihm oder ihr das „abgekauft“, ob aus der Pflicht Kür wird, steht auf einem anderen Blatt.
Simone Langes Vorgänger wählte gleich zu Amtsbeginn eine Symbolik, die an Bürgernähe zweifeln ließ. Er verlegte seine Büros vom Hochparterre des Rathauses ganz nach oben in die 13. Etage. Für den Bürger, sollte er überhaupt ein Anliegen gehabt haben, das ihm den Zutritt ins Allerheiligste gewährte, kam nach der Fahrt mit dem Aufzug, der in der 12. Etage endet, noch ein atemraubender Gang über eine Treppe bis zu einer in der Regel verschlossenen Etagentür.
Nun hätte es für die sich im OB-Wahlkampf bürgernah präsentierende Simone Lange nahegelegen, ein neues Zeichen zu setzen und ihre Büros wieder auf „Straßenniveau“ zu verlegen.
Das tat sie nicht, machte sich stattdessen Gedanken über eine optimierte Verwaltungsstruktur und ließ die Türen zu ihren Büros weit offen. Die atemraubende Treppe bleibt, auch der atemberaubende Blick über die Stadt, oder besser noch, dem Papstwort entsprechend „urbi et orbi“, die Stadt und die Welt um sie herum. Damit ist schon einer ihrer Programmpunkte für ihre Amtszeit angesprochen. Flensburg nicht als isoliertes Zentrum ihres Handelns anzusehen, sondern das Umland in die Planungen mit einzuschließen. Einen Schritt haben schon die Vorgänger mit der Bildung der gemeinsamen Tourismusvermarktung eingeleitet (s. Bericht in der Juli-Ausgabe). Simone Lange zieht den Kreis noch weiter, insbesondere für die Wohnungsbauplanung.

Aktives Warten











Bis sie beginnen konnte ihre Konzepte umzusetzen, durchlebte sie eine ungewöhnlich lange Durststrecke. Die OB-Wahlen am 5. Juni 2016 ergaben einen klaren Auftrag für die ehemalige Kriminalbeamtin und zu jener Zeit noch SPD-Landtagsabgeordnete. Ein halbes Jahr lag vor ihr, ein Interregnum mit einer fast zwangsläufigen Lähmung der städtischen Leitung. Ihr Vorgänger gab verständlicherweise keine weiteren richtungsweisenden Impulse für das Verwaltungshandeln. Abwarten auch bei politischen Entscheidungen. Und Simone Lange, im Bewusstsein ihr Landtagsmandat niederlegen zu müssen, aber noch nicht in ihrer neuen Funktion tätig werden zu können, war ungeduldig, mit der rhetorischen Frage im Kopf: „Wann geht es endlich los?!?“
Das fragten auch Bürger, nicht nur diejenigen, die sie gewählt hatten und nach Wahlkampfworten nun Taten sehen wollten. Die Erwartungen waren hoch gesteckt, sagt sie nun selbst. Man hoffte auf Veränderungen, „frischen Wind“ im Rathaus. Erwartungen auch bei den Angestellten im gelben Turm. Was würde die Neue verändern, gäbe es personelle Konsequenzen, wieder neue Strukturen, Umdenken, sich anpassen müssen. Ein unruhiges halbes Jahr bis zum Amtsantritt am 15. Januar dieses Jahres.
Simone Lange nutzte die Zeit zum Dialog mit Bürgern, Verantwortlichen und ihrem Vorgänger. Themen mussten „übergeben“ werden, um einen möglichst reibungslosen und verlustfreien Übergang zu schaffen. Im Hintergrund begann die neue Verwaltungsleiterin an Konzepten für Veränderungen innerhalb der Verwaltung zu stricken und … einen Paradigmenwechsel auch im Verhältnis zur „Politik“, dem Stadtparlament einzuleiten.
Formal ist der Oberbürgermeister, die Oberbürgermeisterin vor allem LeiterIn der Verwaltung und nicht an erster Stelle politisch verantwortlich für die Stadtpolitik. Gleichzeitig repräsentiert sie die Kommune nach außen, auch deren politische Ausrichtung. Simone Lange hat sich zur Aufgabe gemacht, die Zusammenarbeit mit den politischen Gremien zu verstärken. Das macht sie ganz konkret etwa mit regelmäßigen Montagsgesprächen.
Dabei geht es um Strategieentwicklung, die Formulierung von Schwerpunktthemen, die, politisch vorbereitet, von der Stadtverwaltung umgesetzt werden müssen. Impulse dazu sollen in Zukunft verstärkt „aus ihrem Hause“ kommen, die Verwaltung demnach nicht nur Erfüllungsgehilfe der politischen Gremien sein.
Dazu hat sie das Dezernentenmodell anderer Städte übernommen. Der Oberbürgermeisterin werden nun drei Dezernenten zugeordnet, die die Arbeiten der sieben Fachbereiche zusammenfassen und koordinieren. Ziel ist eine bessere Verzahnung von politischen Entscheidungen und Verwaltungshandeln.

Mehr Dialog wagen

Die Öffentlichkeit begegnet sowohl politischen Entscheidungen als auch der Verwaltung oft mit Misstrauen. Daher sieht Simone Lange ihre Aufgabe in einem „Mehr an Dialog“. Konkret in einem Diskussions- und Entscheidungs-Dreieck von Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit.
In drei Schritten will sie das realisieren:

Transparenz bei der Planung schaffen
Entscheidungen treffen
Erklären, warum eine Entscheidung sinnvoll oder zwingend war.

Nicht immer, so die Oberbürgermeisterin, sind Politik und Verwaltung frei in ihren Entscheidungen. Es gibt gesetzliche, finanzielle Rahmen, die nicht beliebig verändert werden können. Das ist für den Bürger nicht immer verständlich oder nachvollziehbar. Trotzdem müssen auch solche Entscheidungen getroffen werden. Dann aber, so Simone Lange, ist es wichtig und vertrauensbildend, die Hintergründe dafür umfassend zu erklären. Damit, so sagt sie, kann auch bei für den Einzelnen schmerzlichen Maßnahmen Verständnis für die oft komplexen Zusammenhänge gewonnen werden.

Großprojekte in Sicht

Das wird sie bei einer Reihe anstehender Projekte in der Stadt nutzen müssen.
Dem teilweise maroden Zustand der Schulen soll mit drei Neubauten begegnet werden. Die Grundschulen Fruerlund, Ramsharde und die Hohlwegschule sollen Neubauten erhalten. Der Neubau an drei Standorten bietet auch eine Chance für die Inklusionsarbeit, der Einbindung von Förderzentren sowie der Zusammenarbeit mit Kitas an gleicher Stelle. Eines hat die Verwaltung gelernt: Das jahrelange Zurückstellen von Sanierungen kommt letztlich den Steuerzahler teuer zu stehen.
Die Kitas dürften während der Amtszeit der Oberbürgermeisterin ein Dauerthema sein. Ihre Verwaltung ist für die kommunalen Kindertagesstätten zuständig und verantwortlich. Sie konkurrieren mit denen der freien Träger und gänzlich privaten Einrichtungen (etwa denen von Adelby1). Dort haben neue Konzepte der Ganztagsbetreuung mit flexiblen Öffnungszeiten und der Mitfinanzierung durch die Arbeitgeber Schwung in die Kita-Diskussion gebracht. Alle Kitas sollen gemäß Ratsbeschluss den Personalschlüssel verbessern und die Betreuungszeiten den Bedürfnissen der Eltern anpassen.
Ein Mammut-Projekt, das die Stadt in den nächsten Jahren beschäftigen wird, ist ein Krankenhausneubau. Diako und Franziskus platzen aus allen Nähten, stoßen an ihre Ausbaugrenzen. An den jetzigen Standorten ist eine Erweiterung kaum mehr möglich. Diese Investition werden die vorhandenen Träger, die Stadt und das Land gemeinsam stemmen müssen. Jetzt, so Simone Lange, ist es an der Verwaltung, mit Diako und den Maltesern ein geeignetes Grundstück für einen gemeinsamen Klinikbau zu finden.
Das Thema „Bauen“ wird Politik und Verwaltung in der Amtszeit Simone Langes massiv beschäftigen. Flensburg wächst und damit der Wohnungsbedarf, voran der sozial geförderte Wohnraum. Flensburg ist gut aufgestellt, weil drei große Wohnungsbaugenossenschaften das Know-how und die Mittel haben, zügig neue Wohnungen zu schaffen. Engpass in der Planung sind die dazu notwendigen Flächen. Die Stadt will den Wohnungsbau jedoch nicht nur externen Unternehmen überlassen. Sie will auch eigenverantwortlich aktiv bleiben. Eine eigene Wohnungsbaugesellschaft steht derzeit allerdings nicht zur Diskussion.
Eigenverantwortung ist auch Thema bei den ausgelagerten städtischen Unternehmen. Entgleisungen bei Investitionen der Stadtwerke etwa haben in der Vergangenheit zu Misstrauen gegenüber der abgegebenen Verantwortung geführt. Die Tochterunternehmen TBZ, Stadtwerke, Friedhöfe und kommunale Immobilien sollen, so der Wille der Oberbürgermeisterin, stärker durch die Verwaltung gesteuert und damit unter deren Kontrolle gebracht werden, ohne ihre Selbständigkeit infrage zu stellen.
Simone Lange hat sich das Thema „Kultur“ in ihrem Aufgabenheft rot angestrichen. Allen voran befürwortet sie eine Modernisierung des Deutschen Hauses als zeitgemäße Veranstaltungsstätte. Mehr ein „Haus für alle“ soll das „Haus der Kulturen“ werden. Lübeck macht es vor. Die Interkulturelle Begegnungsstätte e. V. (IKB) „Haus der Kulturen“ dort ist eine Institution, die sich derzeit aus 15 Vereinen, Einrichtungen und Initiativen, die in der Migrationsarbeit tätig sind, zusammensetzt. Es sind etwa 200 Partnergruppen in Schleswig-Holstein und darüber hinaus bundesweit unter dem gemeinsamen Dach der IKB tätig.
Weitere Kultureinrichtungen, etwa die „Kulturwerkstatt Kühlhaus“, sollten, so die Verwaltungschefin, von der Stadt weiterhin unterstützt werden.
Was unter Vorbehalt für alle Pläne und Projekte bleibt, ist die Finanzsituation der Stadt. Ein Großteil der Belastungen ist nicht hausgemacht, sondern durch gesetzliche Vorgaben bestimmt, vor allem im Sozialbereich. Die kreisfreien Städte sind aufgrund der Bevölkerungsstruktur unverhältnismäßig belastet. Hier leben vergleichsweise mehr Sozialhilfeempfänger, sind mehr soziale Aufgaben zu stemmen als in den Kreisen. Das schränkt den Gestaltungsspielraum ein. Daher, so die Oberbürgermeisterin, können nicht alle Wünsche in gleichem Maße befriedigt werden. Politik und Verwaltung sind gezwungen Schwerpunkte zu setzen. Und hier sind die Themen für die nächsten Jahre gesetzt. Schulen, Kitas, Krankenhaus und Infrastruktur und … die Kultur in der Stadt.
Bericht: Dieter Wilhelmy
Fotos: Stadt Flensburg

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